Im Jahr 2014 betrug der Wert der Bestände Schweizer Direktinvestoren im Ausland 1056 Mrd. Franken. Seit 1999 sind die Bestände somit um mehr als das 3-fache gestiegen (1999: 307 Mrd. Franken). Die Schweiz gehört mittlerweile zu den wichtigsten Direktinvestoren weltweit. Ausländische Direktinvestitionen sind die Triebkraft für Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum einer Volkswirtschaft. Sie sichern Arbeitsplätze und ermöglichen den Austausch von Technologien. Für die Unternehmen sind solche Investitionen allerdings mit erheblichen politischen Langzeitrisiken verbunden. Umso wichtiger ist ein umfassender Schutz dieser Engagements durch ein Investitionsschutzabkommen. Seit einem halben Jahrhundert sind Bestimmungen zum Investitionsschutz in internationalen Abkommen verankert. Diese sind jedoch über eine lange Zeit nicht an die sich wandelnden Anforderungen angepasst worden. Dies hat zu einer wachsenden Kritik am internationalen Investitionsschutz geführt, womit auch das Bewusstsein für den Reformbedarf von ISA in den letzten Jahren gestiegen ist. Auf internationaler Ebene wurden in der Folge Empfehlungen entwickelt, wie die Investor-Staat-Schiedsverfahren verbessert werden können, insbesondere hinsichtlich ihrer Rechtssicherheit und dem Schutz vor missbräuchlichen Klagen.
Stellungnahme Überarbeitung ISA
